Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines, Geltungsbereich
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Lieferzeit / Information über nichtlieferbare Produkte
4. Informationspflichten
5. Zahlung
6. Versand- und Lieferkosten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung
9. Haftung
10. Schutzrecht
11. Anwendbares Recht

 

1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Fa. einfach.behalten. Erinnerungssystem, Inhaber Nicol Jahns, im Folgenden auch Online-Anbieter genannt, und den natürlichen Personen, die das Internetangebot des Online-Anbieters nutzen (im Folgenden „Kunde“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.einfachbehalten.shop.epages.de sowie die Produkte von der Fa. einfach.behalten. Erinnerungssystem sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

Vertragspartner aller Bestellungen ist

einfach.behalten. Erinnerungssystem, Forth 17, 21709 Himmelpforten.

Die Angebote des Online-Anbieters sind unverbindlich.

Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Online-Anbieter, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen.

Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

3. LIEFERZEIT / INFORMATION ÜBER NICHTLIEFERBARE PRODUKTE

Die Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware in der Regel innerhalb von 7 Werktagen, in jedem Falle jedoch schnellstmöglich. Sollte der Online-Anbieter um eine Vorauszahlung bitten, können sich die Liefertermine verschieben.

Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informiert der Online-Anbieter den Kunden auf der Rechnung oder der Kunde erhält eine gesonderte schriftliche Benachrichtigung.

4. INFORMATIONSPFLICHTEN

Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Online-Anbieter die Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.

Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Online-Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Durch die falsche Angabe von Daten macht sich der Betroffene / Kunde darüber hinaus schadensersatzpflichtig.

Der Online-Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Bestellung erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten fehlschlägt. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander fehlschlägt, oder die Leistung durch den Online-Anbieter aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

5. ZAHLUNG

Mit der Bestellung ist eine Vorauszahlung in Höhe des Kaufpreises sofort ohne Abzug fällig, soweit nicht Zahlung nach Rechnung oder Nachnahme vereinbart ist.

Der Kunde kommt nach dem Gesetz zur beschleunigten Beitreibung offener Forderungen gesetzlich in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungslegungsdatum Rechnung leistet. Im Falle des Verzuges wird die Forderung mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz von 5 Prozentpunkten über den jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verzinst, soweit aus keinem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen verlangt werden können. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist jedoch nicht ausgeschlossen.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Online-Anbieter anerkannt wurden.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. VERSAND- UND LIEFERKOSTEN

Versandkosten fallen bei Warenlieferungen an. Diese sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht eine Selbstabholung in der Versandzentrale des Online-Anbieters erfolgt.

Die Höhe der Versandkosten betragen innerhalb Deutschland:

Lieferung innerhalb Deutschlands bei Vorauszahlung pauschal EUR 6,00

Für Lieferungen ins Ausland sowie für Geschäftskunden verlangen Sie bitte ein Angebot per E-Mail von uns.

7. EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Online-Anbieters, unabhängig des Ablaufs der Widerrufsfrist.

8. GEWÄHRLEISTUNG

Anzeigen von allen offensichtlichen und / oder erkannten Mängel oder Falschlieferungen haben unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Der Gewährleistungsanspruch erstreckt sich nicht auf Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung und Verwendung der Ware sowie auf normale Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen infolge unsachgemäßer Behandlung und Verwendung der Ware sowie auf normale Abnutzungs- und / oder Verschleißerscheinungen, die keinen Mangel darstellen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Online-Anbieter ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln die die Gebrauchstauglichkeit des Kaufgegenstandes nicht oder nicht wesentlich beeinträchtigen, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

Liefert der Online-Anbieter zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann der Online-Anbieter vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren drei Monate nach dem Empfang der Ware.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Online-Anbieter.

9. HAFTUNG

Die Haftung des Online-Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen, die Ansprüche auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen des Erfüllungsgehilfen.

10. SCHUTZRECHTE

An allen vom Online Anbieter gefertigten Zeichnungen, Schnittmustern und Entwürfen behält dieser die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte. Nach Entwürfen des Online-Anbieters angefertigte Gegenstände oder Zeichnungen dürfen in keinem Fall Dritten, insbesondere Mitbewerbern, zugänglich gemacht werden. Der Empfänger der Gegenstände haftet für alle Nachteile, die durch die Verwertung der Modelle durch Nichtberechtigte entstehen.

Der Kunde haftet für etwaige Verletzung fremder Schutzrechte, wenn er die Herstellung und Lieferung von Gegenständen nach seinen Angaben durch uns vorgenommen wurden. Er verpflichtet sich, dem Online-Anbieter bei einer dadurch verursachten Verletzung der Schutzrechte Dritter unverzüglich von Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen.

Vom Online-Anbieter hergestellte Gegenstände werden für die Werbung des Online-Anbieters verwendet. Sollte ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung der für ihn gefertigten Gegenstände besitzen, so ist eine rechtzeitige Vereinbarung mit dem Online-Anbieter zu treffen.

11. ANWENDBARES RECHT

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

DISCLAIMER/HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Beim Nachbau und Verwenden der vorgestellten Produkte sind die entsprechenden Vorschriften und Gesetze zu beachten. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenpflicht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG GEMÄSS ART. 14 ABS. 1 ODR-VO UND § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.